Schengen ist keine Nachspeise – Das Europa der Selbstverständlichkeiten

„Ich bleibe bei meiner These, dass die Frage der Einigung Europas
eine Frage von Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert ist.”
(Helmut Kohl, 1995)

 

 

Worum geht’s?

Um an den vorherigen Blogpost zu Barroso und seinem Auftritt bei YouTube abzuschließen, schreibe ich heute über die Wahrnehmung der EU (Europäische Union) allgemein. Warum? Mir ist aufgefallen, dass viele Auffassungen über die EU kursieren – gerade im letzten Jahr, als die Finanzkrise Dauerthema war, und natürlich auch gerade jetzt, mit dem Euro-Rettungsschirm. ‚Die EU ist eine große böse Organisation und frisst unser aller Geld, besonders das von uns Deutschen’ ist ja an sich keine neue Auffassung – diese und andere „Euromyths“ sind schon seit Jahrzehnten in der Weltgeschichte unterwegs (vgl. Europäische Kommission 2011) – aber mir scheint es, dass sie dieser Tage besonders stark vertreten sind, und hier in Deutschland Nährboden finden. Und nicht nur das – sie werden immer weiter verbreitet, und tragen zu einer öffentlichen Wahrnehmung von der EU und somit „Europa“ bei, die nicht nur falsch, sondern auch schädlich für ihr Fortbestehen ist.
Dabei hat sie ihren Mitgliedern und den Menschen in ihren Mitgliedsstaaten sehr viel gebracht – dabei ist vieles, das heute selbstverständlich zu sein scheint und nicht mehr als Errungenschaft der EU wahrgenommen wird. Das möchte ich mit wenigen kurzen Worten erläutern.

 

Was meine ich dazu?

Ein allseits beliebter Vorwurf, den man sehr häufig in unseren Landen hört, ist, dass Deutschland nur der Zahlmeister in der EU sei. Das wird immer wieder in den Raum geworfen, ebenso wie die Frage, was Deutschland davon denn habe. Eine ganze Menge, behaupte ich. Deutschland ist und war in der EU nicht bloß der gütige Goldesel, nein, Deutschland ist stets einer der Hauptbestimmer in den wichtigen Fragen. Häufig ist es im Schulterschluss mit Frankreich anzutreffen (nicht umsonst bekannt als die „Deutsch-Französische Achse“ – jetzt auch wieder in der Debatte um dem Rettungsschirm – vgl. Handelsblatt 2011). Aber auch allein kann es viele Errungenschaften vorweisen. Nehmen wir den Euro und seine Entstehungsgeschichte. Der Euro wurde gebaut um die starke D-Mark, und der Wechselkurs von gut 2:1 hat gezeigt, dass Deutschland die Nase vorn hatte. Andere Länder hatten es in der Umrechnung wesentlich schwerer. Schwerwiegender ist die Gestaltung des Stabilitätspaktes. Wer hatte dort maßgeblich das Zepter in der Hand? Das war Theo Waigel, der deutsche Finanzminister. Ebenso das Modell der Europäischen Zentralbank – zunächst die Vorgängerorganisation, der Verbund der europäischen Zentralbanken, und schließlich die Zentralbank selbst, wurden nach dem Modell der Deutschen Bundesbank aufgebaut. An diesem Beispiel zeigt sich meiner Meinung nach deutlich, welche Macht Deutschland in der EU wirklich hat.

Aber nun zur EU allgemein.

‚Die EU ist überall’, das hört man von den Pro-Europäern. ‚Die EU ist viel zu sehr überall’, so oder ähnlich könnte es von der Kritikerseite kommen. Aber was wäre, wenn die EU, im wahrsten Sinne des Wortes, nicht mehr ‚überall’ wäre? Allein die vier Freiheiten des europäischen Binnenmarktes – freier Warenverkehr, freier Personenverkehr, freier Dienstleitungsverkehr und freier Kapital- und Zahlungsverkehr – werden gemeinhin als selbstverständlich angenommen. Nehmen wir das Beispiel des freien Personenverkehrs. Dass man in weiten Teilen Europas ohne Grenzen reisen kann, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein – zu sehen am dem Aufruhr, der durch die Medien ging, als Dänemark seine Grenzen wieder schließen wollte (vgl. ganz plastisch bild.de und die Kommentare zum Artikel). Das dürfe man nicht, das ginge nicht. Aber warum nicht? Die EU und ihre ‚bösen Machenschaften’ sind doch auch nicht gewollt. Diese Worte sind hart, aber sollten vor Augen führen, worum es geht. Europa hat so viel getan, und sollte dafür die nötige Anerkennung bekommen. ‚Schengen’ ist keine Nachspeise.

Und es geht noch viel drastischer. Wofür wurde die EU eigentlich geschaffen? Nicht als Wirtschafts- und Währungsverbund, nein, das wirtschaftliche war Mittel zum Zweck. Die EU – oder damals die Europäische Gemeinschaft für Kohl und Stahl – wurde ins Leben gerufen, damit Krieg nach Jahrhunderten und zwei Weltkriegen in Europa unmöglich wird. Nur eine Generation, die niemals Krieg am eigenen Leib erlebt hat, kann seine Abwesenheit als Selbstverständlich hinnehmen. Das ist die große Errungenschaft der EU, und sollte immer und immer wieder vor Augen geführt werden.

 

Fazit

Die EU hat also viel Gutes gebracht – aber warum weiß das keiner? Diese Problematik wurde hinreichend erforscht – die Wahlen für das Europäische Parlament seien „second-order elections“, also bloß Wahlen zweiten Grades, die den nationalen Wahlen untergeordnet seien (Reif/Schmitt 1980), und die nationalen Medien blenden europäische Themen fast komplett aus (Franklin/Van der Eijk/Marsh 1996). Daran muss sich etwas ändern, und es werden Schritte getan – wie sich daran zeigt, dass Barroso sich auf YouTube präsentiert.
Leider scheint dies unterzugehen. Ebenso ist meiner Meinung nach zu bemängeln, dass die Informationsvermittlung über Europa nach der Schule abzureißen scheint – studiert man nicht gerade Politikwissenschaft, heißt das. Nur wenige deutsche Zeitungen berichten fortlaufend über Geschehnisse der EU, ‚Die Welt’ bildet eine vorbildhafte Ausnahme. Aber das Hauptproblem bleibt: ‚wie soll ich diese Einzelnachrichten verstehen, wenn ich gar nicht weiß, was die EU eigentlich soll’? Oder anders – ‚warum soll ich mich dafür interessieren, wenn sie mir persönlich eh nichts bringt’? Da muss entgegengewirkt werden, aber schnell – besonders damit, dass gezeigt wird, was die EU überhaupt schon alles gebracht hat. Schengen ist da nur ein winziger Baustein. Dann wird mehr Verständnis einkehren, auch für die Fehler der EU.  Und dafür sollte man nicht die EU studiert haben müssen.

Ich habe mich ein Jahr lang in meinen Masterstudien intensiv mit der EU befasst – ich wage zu behaupten, ich kenne sie in und auswendig. Natürlich nicht in jedem Detail, aber die Zusammenhänge, ihre Entstehungsgeschichte und vor allen Dingen das, was sie hevorgebracht hat, sind mir bestens bekannt. Aus diesen Gründen bin ich überzeugte Pro-Europäerin. Hoffentlich wird es so einigen auch anderen auch so gehen, wenn sie erst einmal mehr über die EU wissen.

Worauf stützt sich dieser Post?

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Ein Gedanke zu “Schengen ist keine Nachspeise – Das Europa der Selbstverständlichkeiten

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